BMU-Förderprogramm

Neues Verfahren bei der Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen für 2010 und 2011

Die Förderung von Klimaschutzprojekten nach der "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen" wird sehr stark nachgefragt. Sie trifft bestehenden Bedarf und regt Investitionen und Wertschöpfung vor Ort an. Die Antragszahlen in 2009 und 2010 haben die Erwartungen des Bundesumweltministeriums (BMU) weit übertroffen. Auch nach der Absenkung der Fördersätze besteht uneingeschränktes Interesse an dem Programm. Dadurch und bedingt durch die Parlamentsentscheidung zum Haushalt 2010 ist das Budget der Kommunalrichtlinie für 2010 und 2011 bereits mit den vorliegenden Anträgen weitestgehend ausgeschöpft.

Der Deutsche Bundestag hat am 7. Juli 2010 die qualifizierte Haushaltssperre auf den Haushaltstitel aus dem die Nationale Klimaschutzinitiative finanziert wird aufgehoben. Die jetzt bereit stehenden Mittel werden eingesetzt, um bereits vorliegende Anträge noch im Jahr 2010 zu bewilligen. Dabei wird die Kürzung der Fördersätze von Mai 2010 beibehalten.

Damit ergeben sich folgende Fördersätze:

• Klimaschutzschutzkonzepte: 60 %
• Klimaschutz-Teilkonzepte: 50 %
• Klimaschutzmanager: 50 %
• Hocheffiziente Stromtechnologien: 20 %
• Die Investitionsförderung für „Modellprojekte mit dem Leitbild der CO₂-Neutralität“ bleibt unverändert bei 60%

Die Förderung von Klimaschutz-Teilkonzepten „Klimaschutz in eigenen Liegenschaften“ und von Konzepten für Modellprojekte mit dem Leitbild der CO₂-Neutralität bleiben weiterhin ausgesetzt.

Aufgrund der vielen vorliegenden Anträge können bis zum 31. Dezember 2010 keine weiteren Anträge mehr entgegengenommen werden. Der nächste Stichtag für die Einreichung von Projektskizzen für die Umsetzung von Modellprojekten, die sich am Leitbild der CO₂-Neutralität orientieren, ist daher ebenfalls aufgehoben.

Im Dezember 2010 wird die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen" novelliert. Sie wird voraussichtlich am 1. Januar 2011 in Kraft treten.

Neue Anträge können zwischen dem 1. Januar und dem 31. März 2011 eingereicht werden.

Zur Pressemitteilung des BMU.

Zu Informationen vom Projektträger Jülich.